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"Weniger is nix"

Im Rahmen des Internationalen Tages zur Armutsbekämpfung am 17. Oktober problematisieren SkF-Gesamtverein und SKM-Bundesverband in diesem Jahr die Kürzung des Existenzminimums durch Sanktionen (SGB II). Das Motto lautet „Weniger is nix“. Dazu ist eine Broschüre erschienenen, die wir hier zum Download anbieten.

Im Rahmen des Internationalen Tages zur Armutsbekämpfung am 17. Oktober problematisieren SkF Gesamtverein und SKM Bundesverband in diesem Jahr die Kürzung des Existenzminimums durch Sanktionen (SGB II). Das Motto lautet „Weniger is nix“. Dazu ist eine Broschüre erschienenen, die wir hier zum Download anbieten. In vielen Beratungsstellen von SkF und SKM tauchen immer wieder Menschen auf, die von Sanktionen im SGB II betroffen sind. Bei diesen Beratungen geht es oft um Miet-, Strom- oder Handyschulden, fehlende Mobilität, fehlende Kleidung oder schlichtweg: sie haben Hunger! Gerade gegen Monatsende verschärft sich die Situation. Die Beraterinnen und Berater helfen oft mit Gutscheinen, vermitteln in Kleiderlager sozialer Einrichtungen oder schicken sie zu den Tafeln.

In den Hartz IV-Gesetzen sind die Sanktionen aus der Grundaussage „Fördern und Fordern“ abgeleitet. Im Gegensatz zum früheren Bundessozialhilfegesetz (BSHG) wurde die Beweislast umgedreht. Vorher war der Staat für jeden zuständig, der Hilfe benötigte. Im SGB II muss jede und jeder die Bedürftigkeit erst einmal nachweisen. Immer wieder ist zu hören: „Wer nichts leistet, kann auch nichts bekommen“. Unter diesem Aspekt wurde das „Fördern“ ganz klein und das „Fordern“ geriet in den Vordergrund.

Die Leute aus der Praxis sind sich einig, dass die Wirkung von Sanktionen zum großen Teil verpufft. Sie führen oft in die Wohnungslosigkeit oder Kriminalität. Auch steigt bei den Betroffenen die Überschuldung, aus der sie ohne fremde Unterstützung nicht mehr herauskommen.

Aus diesem Grund haben sich SkF und SKM entschieden, im Jahr 2019 dieses Thema am Internationalen Tag gegen Armut und Ausgrenzung zu thematisieren. Zur Vorbereitung fand eine Anhörung mit Fachleuten statt. Sie gehören Wohlfahrtsverbänden, BDKJ, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung an. Auch von Armut betroffener Menschen waren dabei. Die hilfreichen Ergebnisse sowie markante Zitate und Aussagen der Fachleute sind in der Broschüre „Weniger is nix“ zusammengefasst. Die Handreichung beantwortet häufig gestellte Fragen zu Sanktionen, enthält ein Interview mit einer Frau mit Armutserfahrungen, Bilder von der Anhörung und macht insgesamt deutlich, wie sich Kürzungen des Existenzminimums durch Sanktionen auswirken.

 

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